AWO findet Bauernopfer

Schäfer: „In Wiesbaden geht ein Unbeteiligter, in Frankfurt drückt man sich vor Verantwortung“

Martin-Benedikt Schäfer, stellv. Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt
Martin-Benedikt Schäfer, stellv. Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt
Frankfurt am Main, 19. Juni 2020 - Nach dem Rücktritt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Wiesbadener Rathaus aufgrund der anonymen Anzeige gegen seine Tochter, die bei der AWO arbeitete, fragt die Junge Union Frankfurt am Main, ob die Beteiligten SPD-Mitglieder in Frankfurt nun auch die entsprechenden Konsequenzen ziehen.

„In Wiesbaden legt ein Mann nach gehörigem Druck auch aus der Sozialdemokratie all seine politischen Ämter und Mandate nieder. In Frankfurt waren führende SPD Amts- und Mandatsträger im AWO-Sumpf tief verstrickt, hatten diverse Ämter inne, halten jedoch nach wie vor an ihren politischen Ämtern fest. Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?“, fragt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt am Main, Martin-Benedikt Schäfer.

In Frankfurt wurde die Diskussion um die Verstrickung bekannter Sozialdemokraten in den AWO Skandal anscheinend zu den Akten gelegt. Es ist nach wie vor nicht festgestellt, ob Oberbürgermeister Peter Feldmann Einfluss auf die zu hohe Eingruppierung seiner damaligen Lebensgefährtin und jetzigen Ehefrau genommen hat. Die jungen Christdemokraten fragen daher, weshalb auch und gerade Frankfurter Sozialdemokraten Konsequenzen in Wiesbaden herbeireden, selbst aber keinen Anlass sehen, sich den eigenen Vorwürfen in aller Konsequenz auszusetzen. „Peter Feldmann meinte mit einer Rückzahlung von zu viel erhaltenem Gehalt die Diskussion aus der Welt zu schaffen. Allein diese Handlung zeugt von wenig Verantwortung und Ernsthaftigkeit in dieser Situation. Nach den Vorfällen in Wiesbaden müssen wir die Diskussion auch in Frankfurt neu führen und sowohl vom Oberbürgermeister als auch von anderen SPD Amts- und Mandatsträgern Antworten erwarten“, wird Schäfer deutlich.

Bei den Sozialdemokraten scheint man das hohe Gut der Selbstreflexion nicht wirklich zu beherrschen. Viele Sozialdemokraten hätten mit der Niederlegung ihrer Ämter bei der AWO das sinkende Schiff verlassen und sich damit auch der Verantwortung entzogen. Bis auf wenige Ausnahmen seien sie nahezu wortlos aus den Verantwortlichkeiten bei der AWO geflüchtet, um sich selbst zu schützen. „Ihre politischen Mandate und Ämter haben diese Personen jedoch behalten und spielen sich zum Teil noch als Aufklärer der ersten Stunde auf“, so Schäfer abschließend.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben