Caspar: Verschiebung der Baumaßnahmen ist richtige Entscheidung

„Weiterhin Rekordausgaben für Infrastrukturprojekte“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 29. Juni 2010 - „Die Verschiebung des Baubeginns von Ortsdurchfahrten und anderen Maßnahmen ist eine unbequeme Entscheidung.

Aber sie ist richtig mit Blick auf die Notwendigkeiten der Haushaltskonsolidierung“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, zur heutigen Mitteilung des Verkehrsministeriums, 70 Maßnahmen, die ursprünglich im laufenden Jahr begonnen werden sollten, auf das nächste oder das übernächste Jahr zu verschieben.

Das Verkehrsministerium hatte mitgeteilt, dass 176 von 246 Maßnahmen im laufenden Jahr weitergeführt oder neu begonnen werden. 70 Projekte werden jedoch verschoben. Davon betreffen 34 Ortsdurchfahrten. Hier seien bislang keine Bauvergaben durch das Land erfolgt. Von den 34 Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von 18 Millionen Euro werden 19 auf das Jahr 2011 verschoben und 15 auf das Jahr 2012. „Die Baumaßnahmen für die Ortsumgehungen sind aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Das ist von zentraler Bedeutung für die betroffenen Städte und Kommunen“, so Caspar.

 „In den letzten zehn Jahren hat die Landesregierung die Investitionen in den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro im Jahr 1999 auf 150 Millionen Euro in den Jahren 2009 und 2010 gesteigert. Auch für 2011 sind wiederum – zusammen mit den 50 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm – 115 Millionen Euro vorgesehen. Damit bewegen wir uns weiterhin auf Rekordniveau, was den Erhalt und Neubau der Infrastruktur in Hessen betrifft. An den geplanten Vorhaben werden wir daher weiterhin festhalten“, stellte Caspar fest.

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