Rhein: SPD-Parteitag offenbart fortdauernde Zerstrittenheit der Frankfurter Genossen

Innenminister Rhein, Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Innenminister Rhein, Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Frankfurt am Main, 08. November 2010 - Der Parteitag der Frankfurter SPD vom letzten Wochenende hat nach Ansicht des Frankfurter CDU-Vorsitzenden, Innenminister Boris Rhein, einmal mehr die tiefen innerparteilichen Gräben der Sozialdemokraten offenbart.

Rhein sagte, es sei geradezu bezeichnend und symptomatisch für den Zustand der Frankfurter Sozialdemokraten, dass sich der Parteitag gerade einmal auf den Spitzenkandidaten Oesterling mit einer eindeutigen Mehrheit habe einigen können. Demgegenüber hätten die Parteitagsdelegierten mit ihren Voten ein gravierendes Misstrauen gegenüber den eher für ihren Pragmatismus bekannten „SPD-Kronprinzen“ Feldmann, Amann und vor allem Paris zum Ausdruck gebracht. Diese seien grundlegend und nachhaltig demontiert worden. „Wenn ein ’Spitzenkandidat’ wie Herr Feldmann gerade einmal mit 78, 5 Prozent auf seinem Listenplatz bestätigt wird, die bisherigen Hoffnungsträger Amann und Paris nicht einmal über den sechsundzwanzigsten Listenplatz hinausgekommen und von völlig unbedarften Newcomern im Handstreich überwunden werden, dann kann man mit Fug und Recht behaupten: Die mühsam errichtete SPD-Fassade der parteiinternen Geschlossenheit und Zuversicht hat bereits bei diesem Parteitag erste große Risse erhalten. Die Wahrheit ist, dass die Frankfurter SPD nicht einmal den eigenen Kandidaten über den Weg traut“, so der CDU-Vorsitzende.

 
Rhein verwies in diesem Zusammenhang auch auf die programmatische Zerstrittenheit der Frankfurter SPD. So sei es etwa dem Fraktionsvorsitzenden Oesterling - entgegen schwerwiegender Bedenken des einflussreichen Sachsenhäuser Ortsvereins - nur unter Einsatz seiner gesamten zurzeit noch gegebenen Autorität gelungen, sein abstruses verkehrspolitisches Vorhaben, das nördliche Mainufer für den Autoverkehr komplett zu sperren, im SPD-Wahlprogramm zu verankern. „Wenn man zu diesen Unstimmigkeiten noch hinzuaddiert“, so Innenminister Rhein, „dass das Gerangel auf dem SPD-Parteitag um die vorderen Listenplätze wahrscheinlich dem Umstand geschuldet ist, dass die meisten Genossen Sorgen haben, auch nur annähernd an das letzte Wahlergebnis anknüpfen zu können, dann kann man das aktuelle Gerde über eine vermeintlich neue Geschlossenheit und Schlagkraft der SPD Frankfurt nur als verzweifeltes Pfeifen im dunklen Walde bezeichnen.“

Hierfür spräche auch die kürzlich geäußerte Hoffnung des SPD-Vorsitzenden Grumbach, dass die SPD stärkste politische Kraft in der Mainmetropole werden könnte. „Dies ist nicht anderes als eine hilflose Tagträumerei, aber mittlerweile typisch für tatsächliche Realitätsflucht der Frankfurter Genossen“, so der CDU-Vorsitzende Rhein abschließend.

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