Dr. Matthias Zimmer MdB
Dr. Matthias Zimmer MdB

Berlin/Frankfurt am Main, 23. Februar 2011 - „Mehr Chancengerechtigkeit für alle Kinder, mehr Hilfe für Langzeitarbeitslose, mehr Unterstützung und Entlastung für unsere Kommunen!

Diese drei Kernpunkte machen das enorme Plus aus, das CDU und CSU bei der Neugestaltung von Hartz IV erreicht haben. Es ist ein Plus an sozialer Sicherheit, an sozialer Gerechtigkeit und an sozialstaatlicher Verantwortung. Unterm Strich ist es viel mehr als das, was uns das Bundesverfassungsgericht mit seiner Forderung nach transparenten Regelsätzen aufgetragen hat“, stellt der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer direkt nach der heutigen „Hartz-IV-Einigung“ heraus: „Dies ist ein dickes Plus für die Menschen, ein starkes Plus für unseren Sozialstaat. Dieses Plus wird den Menschen in unserer Region dank der Union spürbar zu Gute kommen.“ Zimmer betont:

„Das gesamte Unterstützungspaket für bedürftige Kinder beträgt bundesweit 1,6 Milliarden Euro. Investitionen in bessere Zukunftschancen für alle Kinder.“
 
Zimmer sieht die Kommunen als besonderen Partner in der Sozialpolitik.
Die Kommunen hätten die Kompetenz vor Ort, den Menschen zielgerichtet, sachgerecht und effektiv zu helfen: „Bei dieser Aufgabe erweisen sich CDU und CSU als verantwortungsvolle Partner unserer Städte und Gemeinden. Wir entlasten sie nicht nur finanziell, wir greifen Ihnen bei der Aufgabenbewältigung tatkräftig und verlässlich unter die Arme.“ Lege man einen Zeitraum bis 2020 zu Grunde, ergebe sich aus heutiger Sicht ein Finanztransfer von ca. 54 Mrd. Euro vom Bund auf die Kommunen. Davon seien 15 Mrd. Euro Kompensation für Bildung und Teilhabe durch zusätzliche Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und rd. 38,9 Mrd. Euro durch zusätzliche Übernahme von Kosten der Grundsicherung im Alter.
 
Die Union blicke derweil schon auf den nächsten Reformschritt in diesem Bereich. Die Neugestaltung der sogenannten arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Damit solle die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen auf den Arbeitsmarkt effektiver, effizienter und besser gestaltet werden. „Schneller raus aus Hartz IV, schneller rein in einen guten Job! Das ist die Devise von CDU und CSU für die Menschen“, so Zimmer abschließend.
 

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