Caspar: Christlich-liberale Koalition hilft Kommunen rasch und unbürokratisch bei der Beseitigung von Winterschäden

„Opposition sollte sich nicht in kleinkarierte parteipolitische Spielchen verlieren“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 23. Februar 2011 - „Das Programm zur Beseitigung von Winterschäden auf Hessens Straßen ist eine rasche und unbürokratische Hilfe der christlich-liberalen Koalition für die hessischen Kommunen.

Denn Schlaglöcher sind nicht nur eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Sie werden auch teurer, je länger sie offen sind und die Substanz der Straße angegriffen wird. Dann droht teure Flickschusterei. Darum gilt: Jetzt investieren, um langfristig die Substanz zu erhalten. Das Sonderprogramm des Landes zur Beseitigung von Winterschäden ist daher genau der richtige Ansatz: 100 Millionen Euro machen Hessens Straßen wieder fit“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, zum Sonderprogramm zur Beseitigung von Winterschäden der Landesregierung.

„Wir haben einen zielgerichteten Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um den Kommunen unmittelbar zu helfen. Wir wollen keine Holperstrecken in den hessischen Städten und Gemeinden. Wir fordern die Opposition auf, sich nicht in kleinkarierte parteipolitische Spielchen zu verlieren, zum Wohle der Kommunen“, so Caspar.

Auf die christlich-liberale Koalition könnten sich die Kommunen jedenfalls weiterhin verlassen. Mit dem Kommunalen Schutzschirm in Höhe von drei Milliarden Euro werde notleidenden Kommunen bei der Entschuldung geholfen. Außerdem sehe der Kommunale Finanzausgleich dieses Jahr 190 Millionen Euro mehr für die Kommunen vor als im Jahr 2010. „Mit den Konjunkturpaketen von Bund und Land haben wir 5.000 kommunale Bauprojekte in Höhe von 1,9 Milliarden Euro in unseren hessischen Kommunen auf den Weg gebracht. Kein anderes Bundesland hat soviel für seine Kommunen geleistet. Die christlich-liberale Koalition ist ein Garant für die Zukunftsfähigkeit der hessischen Kommunen“, stellte Caspar fest.


 

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