Stapf: Frankfurt braucht sich beim Wohnungsbau nicht zu verstecken

CDU-Fraktion stellt Ude-Aussage zur Vorbildhaftigkeit der Münchener Wohnungspolitik in Frage

Lothar Stapf, Stadtverordneter
Lothar Stapf, Stadtverordneter
Frankfurt am Main, 18. Februar 2011 - Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frankfurt am Main, Lothar Stapf, hat die auf den Wohnungsbau bezogene Aussage des Münchener Oberbürgermeisters Ude, Frankfurt am Main könne von München noch viel lernen, mit Verwunderung zurückgewiesen.

Ude hatte bei einer Zusammenkunft mit SPD-Fraktionschef Oesterling Anfang Februar davon gesprochen, dass in der bayerischen Landeshauptstadt „in den nächsten fünf Jahren“ 625 Mio. Euro in bezahlbaren Wohnraum investiert würden. Seitdem geht die Frankfurter SPD mit dieser Zahl hausieren und behauptet, die im Römer regierende Koalition lehne ein vergleichbares Programm mit den entsprechenden Fördermitteln für Frankfurt am Main ab – für Stapf ein Grund, sich die Münchener Wohnungsbauförderprogramme einmal näher anzuschauen.

So stamme die Summe von 625 Mio. Euro Fördermitteln aus dem gerade noch aktuellen 5-Jahresprogramm „Wohnen in München IV“ mit einer Laufzeit von 2007 bis 2011. „Ude hat folglich mit einer uralten Zahl operiert, die jetzt auch noch in anderen Großstädten als Modellrechnung für zukünftige Wohnungsbautätigkeit herumgeistert.

Das ist von der SPD politisch nicht besonders redlich“, so Stapf. Abgesehen davon, dass München doppelt so viele Einwohner habe, sei die dortige Wohnungspolitik auch nicht ohne weiteres mit Frankfurt am Main vergleichbar. So setze München mit 800 neuen Wohneinheiten pro Jahr etwas stärker auf den Neubau klassischer Sozialwohnungen. Frankfurt hingegen plane mit dem Programm „Wohnraum für alle“ bis 2013 vorerst jährlich 300 Wohnungen nach dem 1. Förderweg und gehe hier verstärkt den zusätzlichen Weg über Belegungsrechte. So sei in Frankfurt der Ankauf von Belegungsrechten in 500 Wohneinheiten gegenüber nur 200 in München vorgesehen. „Mit diesem Vorgehen schaffen wir eine bessere soziale Mischung in den Stadtteilen und vermeiden Ghettobildung“, sagte der CDU-Stadtverordnete.

In der Gesamtsumme der Fördermittel in einem Zeitraum von fünf Jahren bleibe das Frankfurter Programm zwar mit 188 Mio. Euro gegenüber den Münchener Ausgaben zurück. Dagegen habe die ABG Frankfurt Holding in den zurückliegenden fünf Jahren rund eine Milliarde Euro investiert, davon 500 Mio. in den Wohnungsneubau, und plane dies auch in den kommenden fünf Jahren. „Frankfurt am Main braucht sich folglich beim Wohnungsbau nicht zu verstecken und ist mit dem Programm ‚Wohnraum für alle’ bestens für die Zukunft gerüstet. Indem die Frankfurter SPD den vollmundigen Zahlenspielen des Herrn Ude auf den Leim gegangen ist und ausgerechnet München, die Stadt mit den teuersten Mieten Deutschlands, als Paradies für bezahlbaren Wohnraum darstellt, ist ihr ein großer Lapsus unterlaufen“, so Stapf abschließend.   

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