Dr. Matthias Zimmer MdB über das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen

Dr. Matthias Zimmer MdB
Dr. Matthias Zimmer MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 1. Juli 2011 - Der Bundestag beschäftigt sich heute in 1. Lesung mit dem Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen.

CDU und CSU werden mit dem Gesetz einheitliche Kriterien und ein unbürokratisches Verfahren für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen forcieren, so der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer.

In Deutschland wird der Bedarf an Fachkräften in den nächsten Jahren
weiter ansteigen. Vor allem unter Zugewanderten gibt es viele ungenutzte Potentiale, die aufgrund ihrer in Deutschland nicht anerkannten Berufsqualifikation weit unter ihrer eigentlichen Qualifikation tätig sind. Der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer sagte hierzu:

„CDU und CSU sind sich einig, dass alle Möglichkeiten genutzt werden müssen, um die hier im Land vorhandenen Potenziale auszuschöpfen. Mit
dem Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen wollen wir in Deutschland lebende Fachkräfte mit im Ausland erworbenen Qualifikationen besser in den deutschen Arbeitsmarkt einbinden. Das Anerkennungsgesetz wird maßgeblich dazu beitragen, effektive und unbürokratische Verfahren zur Bewertung mitgebrachter beruflicher Qualifikationen zu schaffen.“
 
Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Zimmer sagte, es gehe nicht darum, vom hohen deutschen Ausbildungsstandard abzurücken, sondern gleichwertige Qualifikationen als solche anzuerkennen. „Wir gehen davon aus, dass etwa 285.000 Menschen in Deutschland leben, die Interesse an einer Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Qualifikation haben könnten“, so Zimmer.
 
Für rund 350 Berufe werde das neue Gesetz erstmals einen allgemeinen Anspruch auf ein Verfahren zur Feststellung der Gleichwertigkeit schaffen. Diesen gebe es bisher nur für Spätaussiedler. Zimmer: „Das ist ein Meilenstein für die Bewertungspraxis in Deutschland und ich gehe davon aus, dass diese Möglichkeit insbesondere auch bei Fachkräften aus den
europäischen Nachbarländern auf Interesse stoßen wird.“

Künftig werde die Staatsangehörigkeit der Antragsteller nicht mehr das entscheidende Kriterium für berufliche Anerkennung sein. So könne nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Beispiel auch ein türkischer Arzt bei Vorliegen der fachlichen Voraussetzungen eine Approbation erhalten. Dies sei bisher — selbst wenn er in Deutschland studiert hatte — nicht möglich. „Die Frage, ob die mitgebrachte Qualifikation gleichwertig ist, wird künftig
nach einheitlichen Kriterien und in einem möglichst einheitlich geregelten Verfahren beurteilt. Dies schafft größtmögliche Transparenz für Antragssteiler, Arbeitgeber und zuständige Stellen. Zum Beispiel wird ein zügiges Verfahren gewährleistet, da die Entscheidung der Behörden innerhalb von drei Monaten ergehen muss, nachdem alle erforderlichen Unterlagen vorliegen“, so Zimmer abschließend.

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