Wiesmann: Eindrucksvolle Bestätigung für den dynamischen und innovativen Wirtschaftstandort Hessen

„SPD-regierte Länder sind Beispiele für schlechte Wirtschaftspolitik linker Sozialdemokraten“

Bettina M. Wiesmann MdL
Bettina M. Wiesmann MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 6. Dezember 2011 - „Schlicht eindrucksvoll!“ – so bewertete heute die CDU-Landtagsabgeordnete Bettina M. Wiesmann die Konjunkturprognose des Statistischen Landesamtes für 2012.

„Der Wirtschaftsstandort Hessen steht auch in einem schwierigen Umfeld für Dynamik und Innovation. Für das kommende Jahr soll das Wirt­schaftswachstum bei 1,2 Prozent liegen, während für den Bund ein Wachstum von lediglich 0,8 Prozent vorhergesagt wird. Und für das laufende Jahr kann mit einem Wachstum von 3,4 Prozent gerechnet werden, fünf Prozentpunkte über dem gesamtdeutschen Wachstum. Das ist eine große Bestätigung und zugleich Ansporn für unsere Wirtschaftspolitik in Hessen und Deutschland!“ Wiesmann erinnerte nochmals daran, dass vor einem Jahr für Hessen lediglich mit einem Wachstum von zwei Prozent gerechnet wurde. „Hessen ist sehr gut aus der Krise gestartet und kann einen großen Teil dieses Schwunges in das kom­mende Jahr mitnehmen“, stellte die Frankfurter Landtagsabgeordnete, Bettina M. Wiesmann, fest.

 
„Diese wirtschaftliche Entwicklung eröffnet Arbeitnehmern und ihren Familien viele neue Zukunftsperspektiven. In Hessen suchen derzeit so wenige Menschen wie zuletzt nur im November 1992 einen Arbeitsplatz, die Arbeits­losen­quote liegt bei 5,4 Prozent, ein Rückgang von rund acht Prozent gegen­über dem Vorjahresmonat. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Be­schäf­tigten liegt bei 2.283.100 – so hoch wie nie zuvor. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen, denn im Jahresdurchschnitt 2012 wird mit 174.000 Arbeits­suchenden gerechnet. Gleichzeitig wird die Zahl der sozialversicherungs­pflichtig Beschäftigten ansteigen. Hessens Wirtschaft läuft weiter rund“, so Wiesmann weiter.
 
„Die christdemokratisch geführten Koalitionen in Hessen und im Bund haben in der Wirtschaftskrise die richtigen Entscheidungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik getroffen. Gerade das Sonderinvestitionsprogramm des Landes hat in Hessen die Wirtschaft stabilisiert und gestärkt“, betonte Wiesmann. Mit der Auflage des mit 1,7 Milliarden Euro ausgestatteten Hes­sischen Sonderinvestitionsprogramms “Schul- und Hochschulbau” und Mitteln des Bundes aus dem Konjunkturpaket II (rund 970 Millionen Euro) sowie den angestoßenen Folgeinvestitionen (rund 800 Millionen Euro) konnten 5.500 Projekte vor Ort mit einem Investitionsvolumen in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro auf den Weg gebracht werden. Auch das Wachstumsbeschleunigungs­gesetz des Bundes habe Bürger und Unternehmen um 8,5 Milliarden Euro ent­lastet.
 
Bedauerlich, aber vorhersehbar sei die Entwicklung in benachbarten rot-grün regierten Bundesländern: „Die SPD-regierten Länder Nordrhein-Westfahlen und Rheinland-Pfalz sind Beispiele für schlechte Wirtschaftspolitik linker Sozialde­mokraten. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet in Nordrhein-Westfalen sogar einen Anstieg der Arbeitslosigkeit von 2,8 Prozent. Auch Rheinland-Pfalz kann nur mit einem Absinken der Arbeitslosigkeit von gerade einmal 0,1 Prozent rechnen, während für Hessen ein Minus von 4,1 Prozent prognostiziert wird – damit kommen unter der CDU-geführten Landesregierung deutlich mehr Menschen in Arbeit“, so Wiesmann abschließend.
 

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