Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 6. Dezember 2011 - Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 „Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“, eine Initiative des Kongresses „Christenverfolgung heute“.

Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: „Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare Bestandteile eines jenen demokratischen Staates. Ohne deren Existenz und Gewährung kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung gesprochen werden. 

Der Arabische Frühling hat bei vielen die Hoffnung geweckt, dass sich die arabischen Völker ihrer autokratischen Herrscher entledigen und Demokratie Einzug hält. Es zeigt sich jedoch mehr und mehr, dass Wahlen nicht automatisch zur Verwirklichung von Menschenrechten führen. Wähler und Gewählte müssen vielmehr den Willen haben, den Freiheitsrechten Geltung zu verschaffen.
 
Im Rahmen der Umwälzungen im arabischen Raum ist die Situation für viele Christen deutlich schlechter geworden. Vor allem die Situation der Kopten in Ägypten sowie der kleineren Religionsgruppen beispielsweise in Syrien, darunter auch die der Christen und der christlichen Flüchtlinge aus dem Irak, ist äußerst besorgniserregend.

Alle nicht-arabischen Gruppierungen sind von dieser Sorge mit ergriffen – das muss von den neuen Verantwortlichen berücksichtigt und respektiert werden. Es ist zu begrüßen, dass freie Wahlen in den Ländern des Arabischen Frühlings möglich geworden sind. Dass daraus Demokratien erwachsen, die diesen Namen auch verdienen, bleibt abzuwarten. Noch ist alles offen. Aber wir hoffen.“
 
Hintergrund:
Am 08.12.2011, um 11.30 bis 12 Uhr findet eine Pressekonferenz der Aktion „Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“ zum Start der Palmenaktion 2011/12 im Saalbau Gallus, Seminarraum 1, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main statt.

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