Steinbach: Menschenrechte und Sportereignisse – unabwendbar eng miteinander verzahnt !

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 8. Mai 2012 - Zum Beschluss der EU-Kommission der Fußball-Europameisterschaft fern zu bleiben und zur Überlegung der Bundesregierung, ebenfalls eine Nichtteilnahme zu erwägen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

„Kritik am Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen die Oppositionsführerin Julia Timoschenko (und andere Oppositionspolitiker), die in einem politischen Prozess zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde, erhebt sich nicht erst jetzt kurz vor der Fußball-EM. Dieses sportliche Großereignis zeigt wie zuvor immer wieder schlaglichtartig Menschenrechtsdefizite auf, die ansonsten zumeist nur in kleinen Kreisen Beachtung finden.

Internationale Sportereignisse und Menschenrechte sind zweifellos Themen, die sehr viele sehr gerne voneinander trennen möchten. Damit aber würde man gerade Regimen, denen Menschenrechte nichts gelten, in die Hände spielen. Es ist zwingend erforderlich, solche Großereignisse auch im Focus der Menschenrechte zu betrachten und zu bewerten. Sport und Politik sind nicht zu trennen. Teil unserer wertegebundenen Außenpolitik ist das Engagement für die Einhaltung der Menschenrechte.
Im Vorfeld der Olympischen Spiele, die 2008 in China ausgetragen wurden, war die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft groß, dass sich die Lage der Menschenrechte in China während und nach dem sportlichen Großereignis verbessern würde. Die Realität sieht anders aus. China hat die Olympischen Spiele ausschließlich für positive Eigenwerbung genutzt und den Menschenrechten keinen neuen Stellenwert gegeben.
 
Deshalb: Grobe Menschenrechtsverletzungen, wie das rücksichtlose Vorgehen gegen Oppositionspolitiker in der Ukraine, dürfen nicht ignoriert werden. Bei der Entscheidung, der Ukraine den Zuschlag für die Austragung der Fußball-EM zu erteilen, spielten gerade die positiven Entwicklungen eine entscheidende Rolle. Von einer Rückwärtsentwicklung ist damals niemand ausgegangen. Umso notwendiger ist es heute, mögliche Konsequenzen aufzuzeigen."

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