Steinbach: Sklaverei ist die Schattenseite der Globalisierung und muss entschieden bekämpft werden

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 1. Dezember 2011 - Am 2. Dezember 2011 ist der Internationale Tag der Abschaffung der Sklaverei. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Sklaven gibt es in jedem Land der Erde, auch heute noch. Drohung, Entführung, Misshandlung und Folter sind das, was den Menschen in die für ihn hoffnungslose Lage zwingt.

Sklaven werden zur Arbeit gezwungen, durch Gewalt oder Betrug festgehalten, erhalten keine Bezahlung oder nur einen Lohn unterhalb des Existenzminimums. Verbrecher halten sie wie Vieh, verkaufen sie und bereichern sich auf das Widerwärtigste an ihrer Arbeit.

Der bloße Umstand, dass die Vereinten Nationen Sklaverei für illegal erklärt haben, hat das Verbrechen nicht ausgemerzt. Nach den modernen Definitionen gibt es heute mehr Sklaven als je zuvor. Die vorsichtigen Schätzungen gehen von rund zwölf Millionen Sklaven weltweit aus. Sklavenhalter und Sklavenhändler erzielen dabei einen Jahresgewinn von fast 33 Milliarden Euro. Sklaverei und Sklavenhandel sind die Schattenseite der Globalisierung. Sie müssen mit aller Entschlossenheit bekämpft werden

Mit dem Ende der Sowjetunion und dem Aufbau der Justizapparate und der entsprechenden Gesetzgebung in Europa haben wir wichtige Fortschritte gemacht. Trotzdem muss die internationale Zusammenarbeit verbessert werden. Sklavenhalter und Sklavenhändler müssen strafrechtlich verfolgt und durch die Zerstörung ihrer Geschäftsimperien auch finanziell getroffen werden.

Eine Anhörung im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat erneut gezeigt: Sklaverei ist ein international wie national verübtes Verbrechen. Nirgendwo gibt es eine Sicherheit davor, weder in Deutschland noch anderswo. Die Zusammenarbeit aller befassten Stellen im In- und Ausland muss beständig verbessert werden. Hoher bürokratischer Aufwand der Strafverfolgungsbehörden und schwer durchzuführende Prozesse dürfen nicht zum Schutzschild für die menschenverachtenden Verbrecher werden. Die Bekämpfung dieses Verbrechens erfordert drei Ansätze: Prävention, Strafverfolgung der Täter und Schutz der Opfer. Es ist unsere Aufgabe hinzusehen und einzugreifen.“

Hintergrund:
ILO (International Labor Organisation) und Terre des Hommes gehen von rund zwölf Millionen Menschen aus, die Opfer von Sklaverei sind. Konservative Schätzungen gehen von einem Jahresgewinn von fast 33 Milliarden Euro aus. Zwei Drittel aller Gewinne werden in Kombination mit Menschenhandel erzielt. Schwerpunkt ist die sexuelle Ausbeutung. Die Hälfte dieser Gewinne wird in Industriestaaten erzielt. Leibeigenschaft, Schuldknechtschaft (auch vererbte Schuldknechtschaft), Zwangsarbeit, sexuelle Ausbeutung von Zwangsprostituierten sind Unterarten eines weltweit betriebenen und immens lukrativen Verbrechens.

Die UN-Menschenrechtscharta von 1948 schützt die Menschenwürde und verbietet Sklaverei und Sklavenhandel weltweit. Artikel 4 der Charta legt fest: Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen Formen verboten.

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