Bartelt: Kinderförderungsgesetz ist ein gutes Gesetz für Hessen

„Noch mehr Qualität, noch mehr Geld und noch mehr Gerechtigkeit für die Kinderbetreuung“

Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL, stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL, stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion

Wiesbaden/Frankurt am Main, 12. April 2013 - „Das Kinderförderungsgesetz ist ein gutes Gesetz für Hessen – das hat die heutige Ausschusssitzung nochmals gezeigt. Mit unserem Gesetz und den eingebrachten Änderungen bringen wir mehr Geld, mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit in die Kinderbetreuung in Hessen.

Deshalb freue ich mich, dass wir heute einen guten Schritt vorangekommen sind. Der Tag der Verabschiedung dieses Gesetzes wird ein guter Tag für die Kinder in unserem Land sein – sie werden qualitativ noch bessere Betreuung in finanziell noch besser ausgestatteten Einrichtungen erhalten“, kommentierte der Sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, die heutigen Beratungen im Sozialpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags zum Kinderförderungsgesetz. Bartelt warb nochmals für die kürzlich eingebrachten Änderungen am Gesetzentwurf:

„Wir haben präzisiert, dass Krippengruppen aus höchstens 12 Kindern bestehen dürfen. Es war nie unsere Intention, die Gruppen zu vergrößern. Mit der neuen Regelung schieben wir der theoretisch denkbaren Situation einer Gruppenvergrößerung über die Übergangsregelung der Mindestverordnung hinaus, einen Riegel vor. Es wird ein weiterer Betreuungsmittelwert von 50 Stunden geschaffen. Für Kinder, die länger als 45 Stunden in der Woche betreut werden, steht damit auch eine längere Betreuung durch eine Fachkraft zur Verfügung. Dies trägt dem Anspruch vieler Eltern an längere Kinderbetreuung Rechnung und stärkt so die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Ausweitung der Möglichkeiten, Nicht-Erzieher als Fachkräfte anzuerkennen, sollte eine Chance für die Träger sein, das Profil und die Schwerpunktbildung von Kitas zu stärken. Dass sowohl Eltern als auch Träger diese Regelung kritisiert haben, hat uns veranlasst, auf diese Flexibilisierung zu verzichten.

Diese und einige weitere kleinen Änderungen sollen die Diskussion versachlichen. Denn die Landesregierung investiert ab 2014 so viel Geld in die Zukunft unserer Kinder wie nie zuvor. Für uns steht die Qualität in hessischen Kindertagesstätten im Vordergrund. Dabei geht es uns nicht um die reine Betreuung, sondern vor allem auch um frühkindliche Bildung“, so Bartelt.

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