Steinbach: Olympia richtet Blick auf Lage der Menschenrechte in Russland

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 7. Februar 2014 - Mit dem Beginn der Olympischen Winterspiele setzt sich die intensive Debatte um die Lage der Menschenrechte in Russland fort. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

„Wir wünschen allen Teilnehmern der Olympischen Winterspiele sportliche Erfolge im fairen Wettkampf und in friedlicher Umgebung im Sinne der Olympischen Idee. Die Spiele bieten Russland die Möglichkeit, während und nach dem Sportereignis russische Menschenrechtspolitik neu zu definieren. Dafür besteht dringender Bedarf.
 
Zur Achtung der Menschenrechte, dem Diskriminierungsverbot und dem Recht auf freie Meinungsäußerung hat sich Russland als Mitglied des Europarates und mit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet.

Es ist dringend an der Zeit, diesen Verpflichtungen nachzukommen und auch die seit Jahren bestehenden rechtstaatlichen und demokratischen Defizite zu beseitigen. Die Entwicklungen im Bereich der Menschenrechte, Demokratie und Rechtstaatlichkeit beobachten wir seit Jahren mit großer Sorge. Russland sollte die Chance einer Neujustierung in diesen wichtigen Bereichen nicht versäumen.“

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