Bartelt: Hessen bietet Lebensperspektiven und Schutz für Asylsuchende und Flüchtlinge

„Kommunen werden vom Land unterstützt“

Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 3. April 2014 - „Menschenrechte und Humanität stehen im Mittelpunkt hessischer Asyl- und Flüchtlingspolitik stehen. Flüchtlinge sollen in Hessen eine humane Lebensperspektive und ausreichend Schutz finden.

Das Land Hessen wird daher in diesem Jahr 65 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern zur Verfügung stellen. Wir senden damit ein klares Signal an die Kommunen, dass Sie nicht alleine gelassen werden, denn die Asyl- un d Flüchtlingspolitik wird als gemeinschaftliche Herausforderung von Bund, Land und Kommunen verstanden“, so der Sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt.
 
„Den Kommunen gebührt für ihren großen Einsatz für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen großer Dank. Die Kommunen werden vom Land durch Zahlung einer Pauschale pro Monat pro Person unterstützt. Diese Pauschale wurde im Dezember letzten Jahres deutlich erhöht. Es ist unser Ziel auch weiterhin im engen Gespräch mit den Zahlungsempfängern, kreisfreien Städten und Landkreisen zu bleiben.

Zur Weiterentwicklung der Qualität der Betreuung werden wir das Landesaufnahmegesetz unter der besonderen Berücksichtigung der Rechtslage, der Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und der Zugangsmöglichkeiten zum Arbeitsmarkt evaluieren. Dies zeigt wie wichtig uns die Thematik ist. Das Erlernen der deutschen Sprache sind maßgebliche Bestandteile zur Teilhabe an Arbeit und Gesellschaft. Wir wollen sicherzustellen, dass Flüchtlinge ausreichend Angebote der Information, Beratung und gegebenenfalls zur Förderung ihrer beruflichen Integration zur Verfügung gestellt werden“, sagte Bartelt.

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