Stadtrat Jan Schneider
Stadtrat Jan Schneider
Frankfurter Rundschau. 3. Juli 2014 - Das Rundschau-Interview mit Reformdezernent Stadtrat Jan Schneider.

FR: Herr Schneider, Sie sind seit acht Monaten im Amt. Wie fühlt man sich auf einem Posten, der als überflüssig erklärt worden ist?

Schneider: Der Posten ist gewiss nicht überflüssig, die Zahl der Aufgaben ist groß. Die ersten Erfolge haben wir etwa beim Kita-Bau.

FR: Andere Aufgaben sind: Server zentral einkaufen, aufstellen und überwachen, Car-Sharing in den städtischen Fuhrparks einführen, Kommunen an Behördennummer 115 teilhaben lassen, mehr Breitband für den Frankfurter Norden. Verlieren Sie sich im Klein-Klein der Reförmchen?

Schneider: Diese ungewöhnliche Bündelung von Themen ist an sich eher reizvoll. Die Vielfalt ist groß, das macht den Reiz der Aufgabe aus.

FR: Die großen Brocken wie das Zusammenlegen von Ämtern haben Sie noch nicht angepackt. Stoßen Sie auf Widerstand?

Schneider: Die großen Themen des Dezernats sind etwa der IT-Bereich. Die ersten Server aus den Ämtern ziehen schon ins Amt für Kommunikationstechnik um. Ein anderes Thema ist der Kita-Bau. Kritiker hatten gesagt, hier könnte ich nicht viel erreichen, weil ich die Zuständigkeit für die entsprechenden Ämter nicht habe. Hier haben wir ein Konzept vorgelegt, Kitas künftig für drei Millionen Euro statt für 5,5 Millionen Euro zu bauen. Das ist doch was.

FR: Ab Frühjahr nächsten Jahres entstehen die modularen Kitas im Stile des Architekten Ferdinand Heide. Während es bei den Kitas vorangeht, hapert es beim Angebot an Hortplätzen, etwa in Bockenheim und Sachsenhausen.

Schneider: Das fällt stärker in die Zuständigkeit von Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne). Lehren, die man aus dem Kita-Bau zieht, kann man aber sicher auch auf den Bau von Schulen und anderen Gebäuden übertragen.

FR: Beispiel Kita-Bau: Können Sie dem Hochbauamt Weisungen erteilen?

Schneider: Fachliche Weisungen obliegen dem Fachdezernenten, das sieht die Gemeindeordnung vor. Mein Ansatz ist, das im Gespräch mit dem Kollegen zu schaffen, auch dort, wo es schwierig ist. Etwaige Meinungsunterschiede zwischen Dezernenten sollten übrigens auch nicht auf dem Rücken von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausgetragen werden.

FR: Vermissen Sie das Durchgriffsrecht?

Schneider: Unabhängig von der strittigen Frage, ob es juristisch geht, will ich das gar nicht. Das Durchgriffsrecht zu nutzen wäre ein Eingeständnis, politisch gescheitert zu sein. Wer einmal einen Konflikt mit dem Schwert löst, kommt beim nächsten Mal mit dem Gesprächspartner nicht mehr so gut aus.

FR: Nochmal: Gibt es Widerstand aus den Ämtern?

Schneider: Bei Sachthemen diskutiert man über Vor- und Nachteile. Widerstand im Sinne von Blockade gibt es überhaupt nicht.

FR: Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist auch in der Reformkommission. Ziehen Sie an einem Strang?

Schneider: Bis jetzt gestaltet sich die Zusammenarbeit gut.

FR: Warum hört man so wenig von der Reformkommission?

Schneider: Den Erfolg der Reformkommission kann man nicht an der Zahl der Pressemitteilungen messen. In der Reformkommission können wir in einem ruhigen, geschützten Raum Ideen formulieren, ohne gleich eine politische Diskussion anzuzetteln. Das ist wichtig, sonst würden Dinge viel zu schnell zerredet.

FR: In der Aufgabenbeschreibung für Ihre Stelle steht, dass Sie Ämter verschlanken sollen. Wie weit sind Sie?

Schneider: In der Organisationsverfügung ist davon die Rede, dass man Doppelstrukturen abbauen soll. Wir haben zum Beispiel eine Submissionsstelle im Hochbauamt und der Kämmerei eingespart. Die beiden hatten nahezu gleiche Aufgaben, nur in unterschiedlichen Ämtern ...

FR:... Sie haben eine Stelle eingespart?

Schneider: Eine Stelle, das klingt nicht viel, aber wenn Sie die Personalkosten hochrechnen, ist das nicht unerheblich. Wir durchforsten die Bereiche, wo wir Einsparpotenzial sehen.

FR: Wie viel Geld haben Sie der Stadt bisher eingespart?

Schneider: Das haben ich in Gänze noch nicht zusammengerechnet. Aber würden wir die sechs neuen Kitas in der herkömmlichen Weise bauen, kostete das rund neun Millionen Euro mehr. Kritikern, die sagen, man hätte meine Stelle einsparen sollen, halte ich entgegen: Von dem Geld, das wir sparen, könnte ich 75 Jahre lang arbeiten (lacht). Mein gesamtes Büro könnte 30 Jahre lang arbeiten. Für die nächsten drei Jahrzehnte haben wir das Geld eingespielt. Bei den nächsten Projekten kann man noch mehr sparen.

FR: Bräuchte man in dieser Stadt nicht einen Masterplan Sparen mit zeitlicher Fixierung?

Schneider: Die Reformkommission, deren Vorsitz ich habe, hat nicht ausschließlich das Ziel, Sparmaßnahmen zu entwickeln. Wir sollen Vorschläge machen, wie sich die Verwaltung besser aufstellen kann. Wir gehen nach und nach eine Liste mit mehreren Dutzend Projekten durch. Die Einsparung einer Stelle allein ist nicht ausschlaggebend. Aber wenn bei zwei bis drei Dutzend Projekten jeweils eine Stelle ersetzt wird, ergibt sich in der Summe ein anderes Bild.

FR: Sie haben erklärt, wie schwierig es war, die Zahl der Fahrzeuge in den städtischen Fuhrparks zu ermitteln.

Schneider: Die Stadtverwaltung ist dezentral organisiert, es gibt noch keine übergreifende „Buchhaltung“. Wir haben mehrere Abfragen gemacht – in den Ämtern selbst, bei der Zulassungsstelle und der Kämmerei, die für die Versicherung der Fahrzeuge zuständig ist. Am Ende gab es eine große Abweichung zwischen der größten und der kleinsten Zahl. Das ist nur ein Beispiel, das zeigt, dass die Dezentralisierung nicht das Allheilmittel ist.

FR: Wie viele Autos sind es nun?

Schneider: Mehrere Hundert (lacht) ...

FR:... ok ...

Schneider: Die Wahrheit wird irgendwo zwischen 500 und etwa 1000 Fahrzeugen liegen, etwas näher an den 1000, keine Frage. Das soll nur zeigen, dass es schwierig ist, die Daten zu erheben. Daraus muss man Konsequenzen ableiten. Auch beim Hochbau- und Liegenschaftsmanagement ist es schwierig, verlässliche Angaben zu bekommen. Nicht alles Know- how – Daten, Zahlen, Fakten – über Liegenschaften ist an einer Stelle konzentriert.

FR: Das heißt, Sie würden am liebsten das Hochbauamt und das Liegenschaftsamt zusammenlegen?

Schneider: In der Frage sind wir nicht festgelegt. Mit externer Unterstützung wollen wir erstmal analysieren, wie der Status quo ist. In einem weiteren Schritt wollen wir Prozesse beschleunigen, damit wir nicht länger bauen als nötig. Ganz zum Schluss muss man die Frage der Organisation klären.

FR: Dann wollen Sie einen Vorschlag machen?

Schneider: Ich habe das vielleicht unambitionierte Ziel, bis Ende 2015 einen Vorschlag machen zu können.

FR: Das strukturelle Defizit der Stadt liegt bei rund 250 Millionen Euro. Wenn man das mit dem vergleicht, was Sie bisher erreicht haben, gibt es gewaltige Differenzen.

Schneider: Über Haushaltsdisziplin erreichen wir mehr als durch die Reformkommission, das ist klar. Die Reformkommission ist nicht das Wundermittel der Haushaltskonsolidierung. Wir wollen zum Sparen beitragen und darüber hinaus die Verwaltung besser aufstellen. In den nächsten zehn Jahren verlieren wir zwischen einem Drittel und der Hälfte des städtischen Personals, die demographische Entwicklung macht auch vor der Verwaltung nicht halt. Es geht viel Know-how verloren. Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir eine leistungsfähige Verwaltung sichern. Es wäre zu kurz gesprungen, wenn man die Reformkommission nur mit Geld und Personal sparen gleichsetzte.

FR: Sie sind der Jüngste im Frankfurter Magistrat. Werden Sie denn erkannt, wenn Sie abends ausgehen?

Schneider: Das hält sich sehr in Grenzen. Man läuft als Frankfurter Stadtrat nicht Gefahr, an jeder Ecke angesprochen zu werden. Bei politischen Veranstaltungen schon eher.

FR: Also kein Celebrity-Status?

Schneider: Das hielte ich auch nicht für erstrebenswert.

Interview: Claus-Jürgen Göpfert und Florian Leclerc

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