Junge Union Frankfurt spricht SPD Großstadttauglichkeit ab

Schäfer: Mit einem Programm aus den 1970er Jahren ist SPD nicht regierungsfähig

Martin-Benedikt Schäfer, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt
Martin-Benedikt Schäfer, Kreisvorsitzender der JU Frankfurt
Frankfurt am Main, 6. Februar 2015 - Die Junge Union Frankfurt am Main spricht der SPD die Regierungsfähigkeit für eine Großstadt wie Frankfurt am Main ab.

Die JU bezieht ihre Kritik auf die Themen, die der Parteichef Mike Josef nun veröffentlichte und mit welchen die SPD in die Kommunalwahl ziehen möchte. Für die Junge Union sind dies Punkte aus einer längst vergangenen Zeit und nicht kompatibel mit einer modernen Großstadt wie Frankfurt.

 
„Der Parteivorsitzende der Sozialdemokraten hat mit diesem ersten Programm für die Kommunalwahl den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt etwas vorgesetzt, was schon in den 1970er Jahren nicht mehr aktuell war. So kann man Frankfurt nicht voranbringen, ganz im Gegenteil“, erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt am Main, Martin-Benedikt Schäfer. Hinzukommt, dass sich große Teile des SPD Programms widersprechen. Mike Josef spricht davon die Stadtteile schützen zu wollen, möchte aber gleichzeitig den Pfingstberg bebauen und das nördliche Mainufer sperren. „Ich kann ihm da nur zurufen: ‚Entweder Oder‘, lieber Mike“, so Schäfer, der bei diesen beiden Punkten ganz und gar nicht den Schutz der Stadtteile sieht.
 
„Wenn man den Pfingstberg bebaut, dann leiden die Stadtteile in der Umgebung unter diesem massiven Einschnitt in die Natur. Die nördlichen Stadtteile würden dadurch alles andere als geschützt, sie würden viel mehr in ihrer jetzigen Form zerstört“, so der Kreisvorsitzende. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei dem Punkt der Sperrung des nördlichen Mainufers. „Sperrt man das Mainufer auf der Frankfurter Seite für den Verkehr, wird es einen Verdrängungseffekt des Verkehrs in die anliegenden Stadtteile geben. Die Innenstadt auf der einen und Sachsenhausen auf der anderen Seite wären dann mit einem noch höheren Verkehrsaufkommen konfrontiert. Auch das ist für mich kein Schutz der Stadtteile, sondern genau das Gegenteil“, so Schäfer weiter.
 
Für Schäfer und die gesamte Junge Union ist das erste Wahlprogramm der SPD ein Zeichen der fehlenden Großstadttauglichkeit der Sozialdemokraten. „Liest man sich die Punkte durch, kann man nur eines konstatieren: Die SPD ist nicht regierungsfähig. Sie steckt tief in den Ideen der 1970er Jahre fest und würde mit einem solchen Programm unsere Stadt um Jahrzehnte zurückwerfen“, erklärt Martin-Benedikt Schäfer abschließend.
 

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