Caspar: Preiserhöhung ist maßvoll und angesichts steigender Kosten notwendig

„Regionalisierungsmittel erhalten und ausbauen“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 23. Juli 2015 - „Die Menschen in Hessen sind auf ihren Wegen zur Arbeit, zu Treffen mit Freunden oder zu Veranstaltungen auf einen funktionierenden Verkehr mit Bussen und Bahnen angewiesen – sowohl in den ländlichen Regionen als auch im Ballungsraum.

Beide stehen regelmäßig vor unterschiedlichen Herausforderungen und Problemen. Beiden gemeinsam ist jedoch das Ziel einer flächendeckenden Mobilität in Hessen. Die jetzt beschlossenen Preiserhöhungen sind zwar sicherlich für den einen oder anderen eine deutliche Mehrbelastung, aber in der Summe maßvoll und notwendig, um dieses Ziel zu verwirklichen und die Leistungsfähigkeit der Verbünde sicherzustellen. Angesichts steigender Lohn- und Energiekosten ist nachzuvollziehen, dass die Verbünde, einschließlich des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar, ihre Einnahmen – bei weiterhin steigender Nachfrage und angesichts von Forderungen nach einer Ausweitung des Angebotes – steigern müssen. Dies ist eine betriebswirtschaftliche Entscheidung der Verbünde.“ Das sagte heute in Wiesbaden der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, im Rahmen der Plenardebatte.

Damit der ÖPNV sein Potential als effizienter und klimafreundlicher Verkehrsträger weiter entwickeln könne, sei es vielmehr sinnvoll, dass Hessen das vorhandene Angebot nicht nur wie bisher fördern, sondern auch neue Investitionen für ein leistungsfähiges Streckennetz tätigen: „Dafür ist angesichts der stetig steigenden Nachfrage der Reisenden insbesondere im Rhein-Main-Gebiet nicht nur die Fortführung der bisherigen Bundesfinanzierung erforderlich, sondern auch deren Erhöhung“, erläuterte Caspar. Er erinnert auch daran, dass sich z. B. Hessen in der Planungsgesellschaft für die Regionaltangente West engagiere und das Planfeststellungsverfahren für die Nordmainische S-Bahn begonnen habe.

Über das Regionalisierungsgesetz stellt der Bund, insbesondere zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs, den Ländern jährlich insgesamt rund 7,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Caspar hob in diesem Zusammenhang erneut hervor: „Diese Regionalisierungsmittel sind das Rückgrat des ÖPNV in Deutschland. Hier bleiben wir – gemeinsam mit den anderen Ländern – bei der Forderung einer Erhöhung dieser Mittel durch den Bund auf 8,5 Milliarden Euro und eine kontinuierliche Steigerung um 2 Prozent. Es war ein starkes Signal in der Sache, dass der Bundesrat Ende März einstimmig das Vermittlungsverfahren mit dem Bundestag angestoßen hat. Nun muss im Interesse der Menschen eine zeitnahe Lösung dieser Finanzierungsfragen gefunden werden.

Wir werden weiterhin dafür Sorge tragen, dass die große Leistung, welche die hessischen Verkehrsverbünde jedes Jahr erbringen, auch zukünftig in vollem Umfang für die Menschen in ganz Hessen zur Verfügung steht und deren Alltag erleichtert“, so Caspar abschließend.

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