Frankfurter CDU bei Bundesparteitag in Karlsruhe erfolgreich

Kreisvorsitzender Uwe Becker mit CDU Bundesparteitag äußerst zufrieden

CDU-Kreisvorsitzender Uwe Becker mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem CDU-Bundesparteitag
CDU-Kreisvorsitzender Uwe Becker mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf dem CDU-Bundesparteitag
Karlsruhe/Frankfurt am Main, 15. Dezember 2015 - "Dieser Bundesparteitag hat eine starke und geschlossene CDU gezeigt, die regieren kann und kraftvoll die Herausforderungen, vor denen nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa steht, zum Wohle der Menschen meistert.

Die Frankfurter CDU hat zudem wichtige Positionen erfolgreich eingebracht", so bewertete der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, Uwe Becker, heute den Bundesparteitag in Karlsruhe. Erfreut zeigte sich Becker, dass die wesentlichen Anliegen der Frankfurter CDU für diesen Parteitag erfolgreich umgesetzt werden konnten und die Anträge für eine Integrationspflicht von Zuwanderern und für die Beibehaltung der Autonomie der CDU-Kreisverbände positiv umgesetzt werden konnten.

 
"Wir haben die Einführung verbindlicher Regeln für das Erlernen unserer Deutschen Sprache wie auch der Werte und gesellschaftlichen Spielregeln gefordert und der vom Parteitag beschlossene Weg hin zu einem Integrationspflichtgesetz erfüllt genau unsere Forderung. Wir haben mit unserem Antrag für einen Integrationsführerschein die Notwendigkeit einer verbindlichen Vermittlung dieser Werte und der Verpflichtung zum Erlernen dieser gesellschaftlichen Grundlagen klar formuliert und als Frankfurter CDU Erfolg im Interesse einer noch besseren Integration erreicht", so Becker. Gleichzeitig lobte Becker auch die übrigen Akzente des vom Parteitag verabschiedeten Leitantrages zur Flüchtlingsfrage. "Die Forderung nach einer deutlichen Reduzierung der derzeitigen Zuwanderung, gerade auch zur Sicherung der Aufnahmefähigkeit unseres Landes und unserer Gesellschaft, ist ein wichtiges Signal von diesem Parteitag.

Die zügige Abschiebung von Menschen aus sicheren Herkunftsländern und auch von jenen, die keinen Anspruch auf Asyl oder andere Schutzkriterien haben, ist ein weiterer wichtiger Punkt. Und schließlich steht das vorgeschlagene Integrationspflichtgesetzt für die klare Erwartung, dass Menschen, die in unser Land kommen, um hier zu bleiben, sich anpassen müssen. Das "C" im Namen der Christlich Demokratischen Union ist hier die Werte-Richtschnur für eine erfolgreiche Integration in eine freie und offene Gesellschaft, in der die Würde des Menschen Maßstab des Zusammenlebens unterschiedlicher Religionen und Kulturen ist", so Becker.
 
Becker lobte die Worte der Bundeskanzlerin als "eine der besten Reden von Angela Merkel in den zurückliegenden Jahren". Die Bundeskanzlerin habe deutlich gemacht, dass nur die CDU in der Lage sei, die derzeitigen Herausforderungen mit Maß und Mitte zu meistern, weil sie bei allen großen Entscheidungen der zurückliegenden Jahrzehnte konsequent an ihrem Wertekompass zur Festlegung grundlegender Weichenstellungen festgehalten habe, ob bei der Westorientierung der Bundesrepublik unter Adenauer, dem Weg in die Soziale Marktwirtschaft unter Erhard oder dem Weg zur deutschen Wiedervereinigung unter Kohl. Mit ihrer Betonung der europäischen Dimension habe Merkel  ebenso betont, dass man die Erfolgsgeschichte der europäischen Einigung der zurückliegenden Jahrzehnte nicht in Frage stellen dürfe, wenn man nicht gleich nach wenigen Monaten schon fertige Lösungen für derart gewaltige Aufgaben wie in der Flüchtlingsfrage habe. Es sei wichtig an einer gesamteuropäischen Lösung zu arbeiten.
 
Ein weiterer Erfolg der Frankfurter CDU sei die Sicherung der Autonomie der Kreisverbände der Partei in der inneren Organisation. Hier hatte sich die Frankfurter CDU zusammen mit anderen Kreisverbänden dafür stark gemacht, die Organisation der örtlichen Parteiversammlungen nicht zentralistisch von der Bundesebene vorgeben zu lassen, sondern nach eigener Entscheidung Mitglieder- und Delegiertenversammlungen durchführen zu können.

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