Junge Union Frankfurt lobt Koalitionsvertrag

Schäfer: „In diesem Vertrag steckt viel Junge Union“

Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
Frankfurt am Main, 24. Mai 2016 - Die Junge Union Frankfurt am Main lobt den Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Grünen, den die Verhandlungspartner nach zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen nun vorstellen konnten. Für die größte politische Jugendorganisation der Stadt steht fest, dass in den rund 70 Seiten Vertrag viel Junge Union enthalten ist.

„Nimmt man den Koalitionsvertrag und legt unser eigenes Wahlprogramm daneben, erkennt man deutliche und viele Parallelen. Wir freuen uns deshalb über einen Koalitionsvertrag, der Frankfurts Zukunftschancen nutzt und nicht mindert“, erklärt hierzu der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Martin-Benedikt Schäfer.

 
Vor allem die Themen Wirtschaft und Finanzen sowie Sicherheit und Verkehr seien klar geprägt von der Handschrift der CDU und somit auch von der Jungen Union. „Es soll auch in dieser Legislaturperiode keine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes geben, das ist hervorragend. Außerdem werden weitere Standorte für Videoüberwachung ausgewiesen und der freiwillige Polizeidienst wird beibehalten. Das organisierte Betten soll verboten werden und es wird kein generelles Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen geben. Das sind alles Punkte, die wir in unserem Programm gefordert haben“, freut sich Schäfer, dass sich diese christdemokratischen Kernthemen im Koalitionsvertrag widerspiegeln. Für Schäfer sind auch der Bau von Quartiersgaragen und die Absage an die Vernichtung von Parkplätzen wichtige Punkte. Ebenso befürworten die jungen Christdemokraten, dass es kein Modellversuch für die legalisierte Cannabis-Abgabe geben soll.
 
Bei einem Punkt, freut sich Schäfer besonders, dass er im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde. „Es soll einen kostenlosen Zugang für Schüler in Dauerausstellungen in Museen geben. Das ist ein wichtiges Zeichen, um die Kultur in Frankfurt weiter zu stärken und bei den jüngsten Mitgliedern unserer Stadtgesellschaft beliebt zu machen“, so Schäfer. Ebenfalls positiv bewertet er, dass sich die Koalitionäre dafür aussprechen, sportliche Großereignisse nach Frankfurt zu holen und sich für die bisherigen Sportveranstaltungen aussprechen. „Eine Stadt wie Frankfurt muss immer den Anspruch haben, Spitzensport zu beherbergen, deshalb haben wir dies gefordert und halten es für richtig, dass dies im Koalitionsvertrag steht“, führt der Kreisvorsitzende der Jungen Union weiter aus.
 
Alles in allem sei der Koalitionsvertrag mit einer deutlichen Unionshandschrift versehen und dies könne für Frankfurt nur von Vorteil sein. „Die Verhandlungsführer der CDU haben sehr gute Arbeit geleistet. Gerade auch, dass der Bau einer Trabantenstadt auf dem Pfingstberg nicht im Vertrag steht und man sich zur Landwirtschaft bekennt, ist ein gutes Signal“, so Schäfer abschließend.

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