Junge Union Frankfurt kritisiert OB-Inszenierung auf Steuerkosten

Schäfer: „Feldmann verlässt Boden der Neutralität und schadet dem Amt“

Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
 Die Junge Union Frankfurt am Main findet deutliche Worte der Kritik an dem Verhalten des Oberbürgermeisters, Peter Feldmann, das Presse- und Informationsamt (PIA) der Stadt Frankfurt für Selbstinszenierung zu benutzen. „Feldmann stellt seine Person über das Amt und damit über das Wohl der Stadt Frankfurt. Er nutzt Steuergelder für den eigenen Auftritt und seinen immer noch währenden Wahlkampf. Das ist des Amtes des Frankfurter Oberbürgermeisters unwürdig“, kritisiert der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt am Main, Martin-Benedikt Schäfer.

Die jungen Christdemokraten fordern den Oberbürgermeister auf, Maß zu halten und das PIA nicht für eigene Zwecke zu benutzen. „Weder sein Parteikollege von Schoeler, noch die langjährige Oberbürgermeisterin, Petra Roth, haben das PIA dermaßen auf ihre Person zugeschnitten, um aus dem Amt heraus Wahlkampf zu machen. Feldmann sollte sich daran ein Beispiel nehmen“, so Schäfer, der den Oberbürgermeister auffordert die geplante Umstrukturierung des Amtes transparent zu gestalten.

Es sei schon ein ungeheurer Vorgang, den der Oberbürgermeister hier vornimmt. Seit vier Jahren sei er im Amt und immer noch betreibe er Wahlkampf. „Feldmann regiert die Stadt nicht, er sorgt sich nicht um die Bürgerinnen und Bürger und hat keinerlei Zukunftsvisionen. Es geht ihm einzig und allein um seine Person und eine mögliche Wiederwahl. Selbstinszenierung vor Inhalt, Person vor Stadtwohl, das sind seine Credos“, erklärt Schäfer.

Die Junge Union bedauert es, dass verdiente und neutrale Amtsleiter nach und nach in den Ruhestand geschickt oder versetzt werden, damit der Oberbürgermeister seine Vasallen einsetzen kann. „Feldmann baut die Ämter so um, dass sie nur noch minimal von einer Parteizentrale der SPD zu unterscheiden sind und stellt Verwaltungserfahrung als Kriterium ganz hinten an“, findet Schäfer.

Allerdings seien diese taktischen Spielchen auch bezeichnend und entlarvend für einen Oberbürgermeister, der unbekannter nicht sein könnte. „Wer es nach vier Jahren Amtszeit noch nötig hat, auf Steuerkosten Wahlkampf zu machen, der entlarvt sich selbst als schwächster Oberbürgermeister der Frankfurter Nachkriegsgeschichte“, so Schäfer abschließend.

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