Fay: TTIP und CETA sichert den freien Handel und das Wachstum Deutschlands

Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurter CDU
Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurter CDU
Frankfurt am Main, 19. September 2016. Der Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft, Christoph Fay, kritisiert die jüngsten Demonstrationen gegen TTIP und CETA:

„Sachliche Diskussion, weniger Polemik und mehr Wissen ist hier angesagt. Besonders schwierig ist der Beitrag von Oberbürgermeister Peter Feldmann auf der TTIP Demonstration zu verstehen, da Frankfurt am Main seit Jahrhunderten vom freien Handel mit der Welt lebt. Peter Feldmann ist offenbar nicht nur ein Flughafengegner, sondern auch ein Gegner eines geordneten Handelswachstums. Mit seinem Redebeitrag auf der Demonstration schadet er den Interessen der Stadt und der Wirtschaft. Je mehr Handelshindernisse fallen, desto  besser ist wirtschaftliches Wachstum ist möglich“, stellte Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurter CDU, fest.   

 
Vom freien Handel profitierten Arbeitnehmer und Unternehmen in der EU, in Deutschland und auch in Frankfurt. Hierbei solle Feldmann erst einmal einige Fakten berücksichtigen, forderte Fay. „Für die EU führt die Europäische Kommission die Verhandlungen und nicht die Bundesrepublik Deutschland. Sie ist dabei an das Mandat gebunden, das ihr die EU-Staaten im Juni 2013 erteilt haben. Sehr viele europäische Staaten sind uneingeschränkt für TTIP und CETA. Das inzwischen durchgesickerte geheime Mandat ist weit gefasst und lässt der Kommission viel Spielraum. Andererseits steht klar darin, dass ein hohes Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutzniveau gefördert werden soll. Ziel der Gespräche ist nicht nur, die schon heute niedrigen Zölle abzubauen, sondern auch andere Handelshemmnisse zu beseitigen. Im Blick haben beide Seiten dabei etwa unterschiedliche Standards. Das soll der Wirtschaft in Amerika und Europa mehr Schwung verleihen. Europa darf auf wirtschaftliche Zugewinne von 119 Milliarden Euro hoffen, Amerika auf 95 Milliarden Euro. Leider werden diese Fakten immer wieder in der Diskussion ausgeblendet und zum Spielball parteipolitischer Taktik gemacht. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das TTIP-Projekt schon für tot erklärt – weil ihm diese Ankündigung es erleichtert, das Abkommen CETA mit Kanada in der SPD durchzusetzen. Morgen sieht das der SPD Chef wahrscheinlich schon anders. Heute so, morgen so. TTIP und CETA ist ein europäisches Projekt. Die Gegner von TTIP sind zum großen Teil Anti-Europäer. Peter Feldmann sollte einmal darüber nachdenken, in welcher Gesellschaft er sich befindet. Außer Sigmar Gabriel sind gegen TTIP: Marie Le Pen, Sahra Wagenknecht und Donald Trump, alles Populisten, die es nicht gut mit der Wirtschaft und Europa meinen“, hob Christoph Fay abschließend hervor.
 
 

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