Daum: Rufbusse sind ein Anreiz, vom Pkw auf den ÖPNV umzusteigen!

CDU-Fraktion hält an Projekt „Mobilität auf Abruf“ fest

Martin Daum, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Römerfraktion
Martin Daum, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Römerfraktion
Frankfurt am Main, 12. Oktober 2020 - Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Römer, Martin Daum, kritisiert die plötzliche Ankündigung von Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD), die geplanten Rufbusse für den Frankfurter Norden und Westen zu streichen.

„Da wird der Rotstift an der falschen Stelle angesetzt. Die Digitalisierung bietet hier die Chance, dass Fahrgäste durch Busse auf Anforderung in geeigneten Stadtteilen mit Randlage und geringer Fahrgastzahl nicht nur zur Haltestelle, sondern auch von Tür zu Tür fahren können. Für Stadtteile wie Zeilsheim, Sindlingen, Harheim oder Nieder-Erlenbach könnte dadurch die ÖPNV-Anbindung bedeutend verbessert werden, da die Fahrgäste flexibel einen Fahrtwunsch zum Beispiel über Smartphone und eine App anmelden können. Das wäre ein Anreiz, vom Pkw auf den ÖPNV umzusteigen. Schade, dass das im Verkehrsdezernat nicht so gesehen wird – Smart-City geht anders!“

Der Verkehrsdezernent hatte in der vergangenen Sitzung des Verkehrsausschusses überraschend angekündigt, das im Frühjahr von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Projekt werde in seinem Dezernat als Einsparvorschlag behandelt. „Wir wurden von der Ankündigung, den Einsatz von Rufbussen in Frankfurter Stadtteilen nicht zu untersuchen, völlig überrascht und sind damit nicht einverstanden. Auch die Verfahrensweise, das ad hoc und ohne vorherige Rücksprache mit den Koalitionspartnern öffentlich mitzuteilen, gehört sich nicht“, so Daum. Immerhin werde der Einsatz dieser digital gestützten „Mobility on demand“ beim Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) vom Bundesverkehrsministerium mit rund sechs Millionen Euro gefördert. „Diese Mittel kommen dann anderen Kommunen im Rhein-Main-Gebiet zu Gute, das muss jedem klar sein.“

Der CDU-Stadtverordnete sieht als Folge der Corona-Pandemie die Lage des städtischen Haushalts zweifellos als schwierig an. „Es muss erheblich eingespart werden, das ist richtig. Wir erwarten von Stadtrat Oesterling aber mindestens, dass er eine Priorisierung von Projekten und Vorhaben vornimmt und transparent der Stadtverordnetenversammlung seine Vorschläge darlegt, anstatt wie in diesem Fall einen Alleingang zu unternehmen. Die CDU-Fraktion sieht weiterhin die Vorteile von anforderbaren Rufbussen und hält einen Test für sehr sinnvoll. Hierfür werden wir mit dem Verkehrsdezernat hartnäckig im Gespräch bleiben.“

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