Meldungen

23.07.2015
Caspar: Fehlbelegungsabgabe für zielgenaue Wohnraumförderung bei subventioniertem Wohnraum
Ulrich Caspar MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 23. Juli 2013 - „Die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe haben wir vereinbart, um eine zielgenauere Wohnraumförderung sicherzustellen und Fehlförderungen abzubauen.

22.07.2015   „Hessen steht für eine Willkommens- und Anerkennungskultur“
Bartelt: Lebensperspektiven und Schutz für Asylsuchende und Flüchtlinge
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 22. Juli 2015 - „Menschenrechte und Humanität stehen im Mittelpunkt hessischer Asyl- und Flüchtlingspolitik.

21.07.2015   „Auch die Erziehung von Kindern zu Hause hat ihren Wert“
Wiesmann: CDU bedauert Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Bettina M. Wiesmann MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 21. Juli 2015 - „Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dem Bund die Gesetzgebungskompetenz für das Betreuungsgeld abgesprochen zu haben.

21.07.2015
Bartelt/Bocklet: Landesprogramm ‚Kompetenzen entwickeln - Perspektiven eröffnen‘ ermöglicht Langzeitarbeitslosen neue Arbeitsmarktchancen
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 21. Juli 2015 - Mit dem neuen Programm „Kompetenzen entwickeln - Perspektiven eröffnen“ wird das in der Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN verabredete Ziel, ein Programm für Langzeitarbeitslose zu erarbeiten...

21.07.2015   „Täter zur Verantwortung ziehen“
Steinbach: Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte sind eine Schande
Erika Steinbach MdB

Berlin/Frankfurt am Main, 21. Juli 2015 - In den vergangenen Monaten wurden wiederholt Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika S...

20.07.2015   „Auftaktveranstaltung bringt bereits wertvolle Impulse“
Caspar: Allianz für Wohnen ist wichtiges Beratungsgremium für hessische Wohnungspolitik aus einem Guss
Ulrich Caspar MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 20. Juli 2015 - „Die Allianz für Wohnen hat schon in ihrer ersten Sitzung gezeigt, dass sie ein wichtiges und wertvolles Gremium sein kann, um Wohnungspolitik in Hessen zu koordinieren und effizienter zu machen.

20.07.2015   Hessen unterzeichnet Finanzierungsvereinbarung
Rhein: Finanzierung der ersten Holocaust-Professur Deutschlands gesichert
Staatsminister Boris Rhein MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 20. Juli 2015 - Wissenschaftsminister Boris Rhein unterzeichnete heute die Finanzierungvereinbarung mit der Goethe-Universität und dem Fritz-Bauer-Institut für die Einrichtung einer Professur zur Erforschung der Geschichte und Wirk...

20.07.2015   Fraktionsvorsitzender Gabriel: „Wieso stehen die Liberalen nicht zu ihrer Parteimitgliedschaft?“
CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 zeigt sich verwundert über Tarnkappenflüge der Bad Vilbeler
Gero Gabriel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im OBR 10

Frankfurt am Main, 20. Juli 2015 - Mit Verwunderung reagierte die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 der Stadt Frankfurt auf die Vorgehensweise der Bad Vilbeler Liberalen in der Diskussion über die Beruhigung des Heiligenstockweges.

17.07.2015   Frankfurter SPD macht Arbeitsplatzvernichtung zum Programm
Stöter: Frankfurter OB behandelt Flughafen als Spielball seiner persönlichen Interessen
Michael Stöter, CDU-Kreisgeschäftsführer

Frankfurt am Main, 17. Juli 2015 - Nach der Reaktion des Frankfurter Oberbürgermeisters Feldmann auf die aktuelle Diskussion um den SPD-Listenplatz der Flughafen-Gegnerin Fechter bei der Kommunalwahl 2016 sieht sich CDU-Kreisgeschäftsführer Michael St...

16.07.2015   „Effektives Drogen- und Suchthilfesystem in Hessen“
Bartelt/Honka: Argumente gegen Entkriminalisierung und Legalisierung von Drogen überwiegen
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 16. Juli 2015 - „Die Juristen haben sehr deutlich gemacht, dass die Frage der Legalisierung von Drogen wie Cannabis eine ist, die in die Zuständigkeit des Bundesgesetzgebers fällt.

15.07.2015
Stöter: Frankfurter SPD mutiert endgültig zur Anti-Flughafenpartei
Michael Stöter, Kreisgeschäftsführer der Frankfurter CDU

Frankfurt am Main, 15. Juli 2015. Nach der Ankündigung des Frankfurter SPD-Vorsitzenden Josef, der kompromisslosen Flughafenausbaugegnerin Ursula Fechter als parteilosen Kandidatin einen aussichtsreichen SPD-Listenplatz bei der Kommunalwahl 2016 zu sichern, sieht C...

14.07.2015   Hessen stellt insgesamt mehr als 4,6 Millionen für Musikförderung bereit
Rhein: Rund 363.000 Euro für Landesmusikrat Hessen
Staatsminister Boris Rhein MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 14. Juli 2015 - Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst unterstützt in diesem Jahr den Landesmusikrat Hessen e. V. mit einer institutionellen Förderung in Höhe von 247.700 Euro sowie einer projektbezogenen F&...

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